Planetarische Notlage: Über grünen Kapitalismus, die Revolution der letzten Generation und die Versuchungen protektionistischer Technokratie

Bildsujet: SALAR : EVAPORATION von Anna Friz und Rodrigo Rios Zunino

_{„Der Klimawandel fordert zunehmend Tribut. Die Naturkatastrophenbilanz 2022 ist dominiert von Ereignissen, die nach dem Stand der Forschung stärker oder häufiger werden. Manche auch beides zugleich. Zudem ist erschreckend, was sich immer wieder zeigt: Naturkatastrophen treffen Menschen in ärmeren Ländern besonders stark.“ [Thomas Blunck, Vorstandsmitglied der Münchner Rückversicherungs-Gesellschaft, 2022]}

_{„Klimaschutz ist nur möglich, wenn wir den Kapitalismus abschaffen.“[Ulrike Herrmann 2022]}

_{„Was mich am meisten beunruhigt, ist, dass wir angesichts dieser globalen Krise nicht in der Lage sind, als multilaterale Gesellschaft zusammenzuarbeiten. ... Wir haben die Wahl. Entweder handeln wir zusammen oder wir begehen kollektiven Suizid“}

_{[António Guterres, 2022]}

Essay von Jutta Weber

Unsere planetarische Notlage ist unterdessen weitgehend Common Sense: Das Ignorieren der Pariser Klimaziele1 durch Politik und Industrie, explodierende Rüstungszahlen und zunehmende kriegerische Konflikte um Einfluss und Ressourcen, Pandemien, Inflation und implodierende Infrastrukturen (Wohnen, Bildung, Gesundheit, Altersversorgung), die Armut im globalen Süden und die steigenden Zahlen von zur Migration gezwungenen Menschen – all dies und viel mehr kennzeichnet diese Multi-Krise.

Während ich diesen Text schreibe, finden erbitterte Kämpfe um Lützerath statt – ein kleines Dorf, das von Hunderten von Aktivist:innen besetzt ist, die verhindern wollen, dass der Energiekonzern RWE nach einem Brown New Deal mit der rot-grün-gelben Regierung dieses nun doch noch wegbaggern darf, um nicht2 benötigte Kohlemengen aufzuschließen. Rätselhaft ist, wie man auf dieser Grundlage das völkerrechtlich verbindliche Pariser Ziel von 1,5 Grad einhalten will. Und während der Energiekonzern RWE sicherlich auch das seit zwei Jahren von Aktivist:innen bewohnte Lützerath als störenden Hotspot der Klimabewegung beseitigen will3, ist nach der gewaltsamen Räumung durch 1.500 Polizist:innen Lützerath zugleich zu einem internationalen Symbol im Kampf gegen den Klimawandel und für das Versagen der Politik geworden. Erst kurz zuvor machte der erste Bericht, des von der Regierung eingesetzten Rats der Klimaratexpert:innen deutlich, dass Deutschland - einer der größten Verbraucher von CO2 - wieder seine Klimaziele nicht eingehalten hat (ERK 2022; vgl. auch Agora Energiewende 2023). Angesichts dieser und ähnlicher Entwicklungen nimmt die Sorge angesichts des Klimawandels und der Zweifel an den Segnungen von Wirtschaftswachstums und Kapitalismus, von Innovation und Technik(solutionismus) zu. So schreibt der Thinktank Agora Energiewende: „Rund vier von fünf Deutschen geben an, die Auswirkungen der Klimakrise bereits in ihrem täglichen Leben zu spüren (79 Prozent, EIB 2022).

Eine ähnlich große Mehrheit macht sich Sorgen wegen der Folgen der Klimakrise (78 Prozent, More In Common 2022a). In Übereinstimmung mit diesen Ergebnissen sieht eine überwältigende Mehrheit von 82 Prozent der Deutschen einen großen oder sehr großen Handlungsbedarf beim Klimaschutz (Infratest dimap 2022)“ (Agora Energiewende 2022, 79). Während Mainstream-Medien und konservative Politiker:innen versuchen, die Aktist:innen als ‚Klima-Terrorist:innen‘ zu kriminalisieren.

Nicht zuletzt die Unfähigkeit der Politik, geeignete Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, verstärkt einmal mehr für viele Menschen den Eindruck, dass die (auch nur ansatzweise demokratische) Vertretung ihrer Interessen nicht gesichert ist4 - wie auch bei vielen anderen Themen: von der Altersvorsorge, Frieden, Armut, Gesundheitssystem, etc. Dieser Zweifel wächst nicht zuletzt auch gegenüber einer zunehmend sich populistisch und aggressiv agierenden (Post-)Demokratie mit Tendenzen zum Autokratismus, Polarisierung und Meinungseinfalt. Man denke an die Kritik sogenannter ‚Covidioten‘ und ‚Putinversteher:innen‘ – und jetzt eben an ‚Klimaterrorist:innen‘: An Personen, die es wagen, in einer Demokratie nicht der (Medien-)Mehrheitsmeinung zu folgen, die andere Formen von solidarischer Gemeinschaft entwickeln und mit gewaltfreiem zivilen Widerstand die Einhaltung völkerrechtlich verbindlicher5 Ziele einfordern. Es ist mehr als eine Krise des Parlamentarismus, wenn ein technisch hochgerüsteter Staat mit immer weiter verschärften Polizeigesetzen gegen diese Klimaaktivst:innen vorgeht, um die Profitinteressen der Energiekonzerne zu schützen und die Pariser Ziele ignoriert6. ‚Es gibt ein richtiges Kleben im Falschen‘7 (Peng! 2022) Und es macht Hoffnung, dass sich immer mehr Menschen weltweit Regierungen entgegenstellen und sofortige Maßnahmen zur Einhaltung der Klimaziele fordern, um das Reißen der Klima-Kipppunkte zu verhindern. Dabei geht es vielen um eine umfassende gesellschaftliche, ökonomische und ökologische Transformation, die mehr sein soll als ein grün(angestrichen)er Kapitalismus. Eben: ‚System Change Not Climate Change‘. Für viele Menschen wird immer deutlicher, dass die immanente Wachstumslogik des Kapitalismus8 als auch die damit einhergehenden ausbeuterischen, patriarchalen und rassistischen Herrschaftsverhältnisseiner der Hauptursachen für die Klimakatastrophe ist9. Gerade mit Blick auf den Globalen Süden wird immer häufiger Übergangsgerechtigkeit10 für diejenigen gefordert, die wenig CO² emittieren, aber am meisten unter dem Klimawandel leiden.

Doch die Politik setzt weiter auf den sogenannten Green New Deal – letztlich auf die Fortsetzung des business as usual mit Hilfe von grünem Wasserstoff, vagen Hoffnungen auf Kernfusion und noch nicht vorhandene gute Speicherlösungen für Solar- und Windenergie. Wirtschaft und konservative Politik prognostizieren natürlich eine schnelle Lösung dieser Probleme. Auch in den 1970er und 80er Jahren versprach man eine baldige Lösung für die sichere Lagerung des Atommülls. Wir warten noch heute darauf. 1,5 Grad, das Ende der Fortschrittsgeschichte – und eine neue Revolution? Anders als in den 1970ern ist die Fortschritt- und Technikgläubigkeit heute brüchig. Das Vertrauen in eine rein technokratische Lösung von politischen und ökologischen Fragen ist nicht zuletzt angesichts der sich beschleunigenden ‚Risikogesellschaft‘ (Beck) mit ihren atomaren Katastrophen – von Tschernobyl, Sellafield und Fukushima bis zu den ukrainischen Atomkraftwerken als Kampfziele, den verheerenden Folgen des Uranabbaus u.a. in Länder wie Kasachstan oder Niger – verschwunden. Doch der Kampf um das 1,5 Grad-Ziel ist für viele Kritiker:innen auch mit der 4 siehe u.a. Blasberg 2022 sowie die narrativen Interviews der Studierenden in Staab 2022

Hoffnung auf eine solidarische(re) Lebensweise mit Mensch und Natur verbunden: „Wir erleben eine Revolution für das Leben. Seit knapp zehn Jahren zeigt sich ein neuer Typus von Protest.

Dieser Protest ist weder eine Wiederaufnahme der sozialen Revolutionen von vor gut einhundert Jahren noch lediglich eine Fortsetzung der über fünfzig Jahre währenden Bürgerrechtsbewegungen. Die neuen Formen des Widerstands gehen von einer Mobilisierung für akut bedrohte Leben aus und kämpfen für die Aussicht auf geteiltes, gemeinsam gewährtes und solidarisch organisiertes Leben.“

(Redecker 2020, 10f.)

Doch (wie) schaffen wir diesen Übergang von einem profitorientierten Kapitalismus - der Mensch und Natur allein als Ressource rechnen kann - hin zu neuen Formen internationaler Kooperation, die eine radikale Umstellung der fossil geprägten Lebens- und Arbeitsweisen des globalen Nordens, die radikale Reduzierung der Treibhausgase, eine faire und solidarische Wirtschaft und ein menschenwürdiges Leben für Alle ermöglicht? Ulrike Herrmann, Journalistin und gelernte Betriebswirtin, bemängelt zu Recht: „In der Klimadebatte wird stets suggeriert, dass wir die Lösung schon hätten und allein der politische Wille fehlt. Doch tatsächlich gibt es bisher kein Konzept, wie sich der Kapitalismus friedlich beenden ließe.“ (Herrmann 2022, 14f.) Nach ihrer Tour de Force durch die Geschichte des Kapitalismus in ihrem Buch ‚Das Ende des Kapitalismus‘ schlägt sie ein Modell vor, dass ihrer Meinung als einziges für diesen radikalen Umbau taugte, weil es sich schon einmal historisch bewährt hat: Die englische Kriegswirtschaft von 1939-1945. Angesichts der Bedrohung durch Nazi-Deutschland musste England damals unter Aufbietung aller Kräfte rasend schnell eine umfassende Kriegsindustrie aufbauen. Dies wurde durch eine staatlich gelenkte Planwirtschaft realisiert. Die Industrie wurde nicht privatisiert, aber der Staat gab vor, was produziert wurde. Der Konsum der Lebensgrundlagen wurde damals - und sollte auch heute - für alle Menschen in gleicher Weise rationiert - um Ressourcen für das anvisierte Ziel freizusetzen und eine gemeinsame Anstrengung möglich zu machen, denn: „Der Klimaschutz hat nur eine Chance, wenn alle gleich belastet werden.“ (Herrmann 2022, 249) Was aktuell bedeuten würde: „jeder Erdbewohner dürfte nicht mehr als eine Tonne CO² emittieren. Für Malawi bliebe dennoch viel Raum, um sich weiterzuentwickeln, denn seine Bewohner stoßen derzeit im Durchschnitt nur 100 Kilogramm Kohendioxid im Jahr aus. Verzichten müßte der globale Norden – und dort vor allem die Wohlhabenden.“ (Herrmann 2022, 249) – die nun keine 117 Tonnen CO² mehr verbrauchen dürfen. Doch Herrmann beruhigt auch: es gäbe weiter Urlaub, Restaurantbesuche, Smartphone oder Bücher – aber eben keine Flugreisen, Individualverkehr oder exzessiven Fleischkonsum (Herrmann 2022, 250) Ein wesentlich konservativeres Modell zur Erreichung der Klimaziele zur Brechung „mit dem Selbstzweck der Kapitalakkumulation“ (Staab 2022, 197) schlägt der Soziologe Philipp Staab vor. Er empfiehlt eine kybernetisch-staatliche bzw. ‚protektive Technokratie‘ (Staab 2022, 178ff). Für ihn sind die „Möglichkeiten, mit weiterer Demokratisierung der entsprechenden Probleme Herr zu werden“ (Staab 2022, 178) begrenzt und er plädiert für eine „strategische Entpolitisierung bestimmter Fragen und Bereiche (Staab 2022, 180). Für ihn geht es um „neue, technik- und expertisegestützte Herrschaftsformate (...). Digitale Steuerungstechnologien ... [sollen JW] komplexe Gefahrenlagen einschätzbar sowie bearbeitbar ... machen und damit letztlich neue gesellschaftliche Koordinationsweisen in Aussicht (...) stellen ...“ (Staab 2022, 182f.) Künstliche Intelligenzen – datenbasierte Algorithmen - sollen menschliche Entscheidungsträger:innen unterstützen – und diese langfristig ersetzen. Auch wenn dabei Unfälle und Freiheitsverluste passieren werden (Staab 2022, 184), wäre so das „entpolitisierte Management gesellschaftlicher Selbsterhaltung“ (ibid.) und eine Entlastung von heroischer Selbst- und Weltgestaltung jenseits alter Fortschrittsnarrative möglich. Angesichts der beeindruckenden sozialen und politischen Kraft der jungen Klimaaktivist:innen überrascht es mich, eine alte kybernetische Allmachtsphantasie wie das chilenische Cybersyn aus der Mottenkiste der Technikgeschichte zu holen, um unseren aktuellen Probleme zu lösen.

Algorithmen sind nicht – wie hier behauptet wird, ‚eigeninitiativ‘. Man kann sie auf Optimierung trimmen, aber das ist etwas anderes. Gefahreneinschätzungen durch Algorithmen konfigurieren sich nicht von allein. Es gibt eine breite Forschung in den Science & Technology, in den Critical Data 3 und Algorithm Studies11, die schon lange nicht nur darauf hinweist, dass in Technik spezifische Werte und Weltsichten eingeschrieben werden. Und dass Algorithmen häufig einen systematischen Bias aufweisen – was etwas anderes ist, als ein Unfall, sprich einzelner Irrtum, der dann zu einem arbiträrern Freiheitverlust führen kann. Es gibt für viele Bereiche (Justiz, Evaluation, Schufa, etc.) nicht nur zahlreiche Beispiele von systematischer Ausgrenzung von Frauen, PoC, sondern auch für die Produktion von Ungleichheit, weil man wichtige Fragen wie z.B. die nach sozialen Machtverhältnissen nicht gestellt, die entscheidenden Parameter falsch gesetzt, Kontextualität vernachlässigt hat und Verantwortung kein zentrales Kriterium bei der Ausgestaltung der Algorithmen war12.
Aber was möglicherweise noch wichtiger ist: Es sind große High-Tech Firmen, die auf der Basis ihrer spezifischen Interessen viele dieser Algorithmen schreiben / modellieren lassen und es sind bisher primär weiße, junge, männliche Menschen mit entsprechenden spezifischen Weltsichten und Interessen, die diese Algorithmen ausformulieren. Und wir haben riesige Datencorpora, die von diesen Algorithmen mitkonfiguriert wurden. Geben Sie mal den Begriff ‚Vorstandsvorsitzender‘ in eine Bilder-Suchmaschine ein: Sie werden fast nur Männer angezeigt bekommen. Auf dieser Basis spricht möglicherweise der Algorithmus dann seine prädiktiven Empfehlungen aus. Wir brauchen keine Ready-Made-Algorithmen, die ‚selbst lernen‘, sondern eine wirklich demokratisch abgesicherte Entscheidung darüber, wie wir die Pariser Ziele erreichen können und wollen. Und die aktuelle Entwicklung lehrt uns einmal mehr, dass man hier nicht einfach Regierungen top-down oder selbstlernende Algorithmen entscheiden lassen kann. Sicherlich ist es nicht einfach hier Lösungen zu finden, aber gerade die Versuche der jungen Klimaaktivist:innen neue Formen der Solidarität, des gemeinsamen, sorgsamen Lebens und der kooperativen Entscheidungen zu finden, sollte ein Anstoss sein, hier andere Modelle für echte Demokratie zu entwickeln. Und gerade weil wir wenig Zeit haben, haben wir allen Grund, offen für Neues sein. Möglicherweise ist der Vorschlag von Ulrike Herrmann, uns an der Kriegswirtschaft Großbritanniens in den frühen 1940er Jahren zu orientieren, erstmal eine brauchbare Grundlage. Aber mir scheint es auch schlüssig, dass ihre Umsetzung nur gelingt, wenn wir möglichst viele Menschen dabei mitnehmen und den Job nicht primär den Algorithmen überlassen. Die „Gouvernementalität des Auto-Managements“ (Kitchin/Dodge 2011, 85f) ist zentraler Teil unseres Problems - und nicht die Lösung.

1 United Nations Framework Convention on Climate Change 2016
2 Grisard 2022
3 Ebd.

4 siehe u.a. Blasberg 2022 sowie die narrativen Interviews der Studierenden in Staab 2022
5 United Nations Framework Convention on Climate Change 2016
6 Grisard 2022
7 Peng!-Kollektiv 2022
8 vgl. u.a. Moore 2019, Herrmann 2022
9 vgl. u.a. von Redecker 2020, Moore 2019
10 Das bedeutet, „Forderungen nach einer just transition mit Forderungen nach Umweltgerechtigkeit zu
verbinden“ (Taube 2022)

11 vgl. u.a. boyd / Crawford 2012, Kitchin/Dodge 2011, Weber/ Prietl 2021, Suchman 1986
12 vgl. u.a. AlgorithmWatch et al. 2020, Balayn et al. 2021, Weber/Prietl 2021

Literatur:
Agora Energiewende (2023): Die Energiewende in Deutschland: Stand der Dinge 2022. Rückblick auf die wesentlichen Entwicklungen sowie Ausblick auf 2023. www.agora-energiewende.de
AlgorithmWatch and Bertelsmann Stiftung (2020) Automating Society Report 2020. Available at: https://automatingsociety.algorithmwatch.org
Balayn Agathe / Gürses Seda (2021) Beyond Debiasing: Regulating AI and its inequalities. https://edri.org/wp-content/uploads/2021/09/EDRi_Beyond-Debiasing-Report....
Blasberg, Anita (2022): Der Verlust. Warum nicht nur meiner Mutter das Vertrauen in unser Land abhanden kam. Frankfurt a.M.
Blunck, Thomas: Klimawandel und La Niña treiben Schäden: die Naturkatastrophen-Bilanz 2022; https://www.munichre.com/de/unternehmen/media-relations/medieninformatio...
boyd danah / Crawford, Kate (2012) Critical Questions for Big Data. Information, Communication & Society 15(5). 662–679.

Grisard, Manuel (2022): Tagebau Garzweiler. In allen Szenarien wird die Kohle unter Lützerath nicht benötigt. In: https://www.energiezukunft.eu/politik/in-allen-szenarien-wird-die-kohle-...
Expertenrat für Klimafragen (2022): Zweijahresgutachten 2022. Gutachten zu bisherigen Entwicklungen der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und Wirksamkeit von Maßnahmen (gemäß § 12 Abs. 4 Bundes-Klimaschutzgesetz). Hg. v. Expertenrat für Klimafragen (ERK). Online verfügbar unter: https://www.expertenrat-klima.de
Herrmann, Ulrike (2022) Das Ende des Kapitalismus. Köln
Kitchin, Rob / Dodge, Martin (2011): Code/Space. Software and Everyday Life. Cambridge / London
Moore, Jason W. (2019) Kapitalismus im Lebensnetz: Ökologie und die Akkumulation des Kapitals. Berlin
Peng!-Kollektiv (2022): Es gibt ein richtiges Kleben im Falschen. https://pen.gg/de/aufstand-der-letzten-generation/
Staab, Philipp (2022): Anpassung. Leitmotiv der nächsten Gesellschaft. Berlin
Suchman, Lucy (1987): Situated Plans and Actions. The problem of human machine communication. Cambridge/New York
Taube, Magdalena (2022): Der ökologisch-ökonomische Komplex, grüner Kapitalismus und Übergangsgerechtigkeit; https://berlinergazette.de/oekologisch-oekonomischer-komplex-gruener-kap...
United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCC) (2016): Paris Agreement. https://treaties.un.org/doc/Treaties/2016/02/20160215%2006-03%20PM/Ch_XX...
von Redecker, Eva (2020): Revolution für das Leben. Philosophie der neuen Protestformen. Frankfurt
Weber, Jutta / Prietl, Bianca (2021): Artificial Intelligence in the Age of Technoscience. In: Anthony Elliott (Hg.): Routledge Social Science Handbook of Artificial Intelligence. New York/London, 58-73